Die VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) ist ein wichtiges Regelwerk in Deutschland, das den rechtlichen Rahmen für die Vergabe und Ausführung, insbesondere für öffentliche Bauleistungen, bestimmt. Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss (DVA) ist für die Aktualisierung und Veröffentlichung zuständig. Das Regelwerk besteht aus drei Teilen: Teil A, Teil B und Teil C, die jeweils verschiedene Aspekte für das Vertragsverfahren und die technische Ausführung von Baumaßnahmen abdecken. Die VOB gilt nicht nur für öffentliche Aufträge, sondern kann auch bei privaten Bauvorhaben angewendet werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Parteien die Anwendung der VOB ebenfalls vertraglich festhalten müssen.
VOB Definition
VOB steht für Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen und ist kein geltendes Gesetz, sondern ein etabliertes Regelwerk, das die rechtlichen Aspekte des Vergabeverfahrens und die Abwicklung von Bauprojekten in Deutschland regelt. Sie dient in erster Linie öffentlichen Auftraggebern. Private Bauverträge können sich ebenfalls auf das Regelwerk beziehen. Es wurde entwickelt, um einheitliche Standards und klare Regelungen für Bauherren, Auftragnehmer und Architekten zu schaffen. Die VOB gibt es bereits seit 1926. Sie wird vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) herausgegeben. Die DVA ist auch dafür verantwortlich, die darin enthaltenen Vorschriften kontinuierlich weiterzuentwickeln, an den aktuellen rechtlichen sowie technischen Stand anzupassen und so stets den wandelnden Anforderungen der Baubranche gerecht zu werden. Da es laufend Änderungen im Regelwerk gibt, sollten Sie darauf achten, dass Sie bei Ihrem Bauvorhaben die aktuelle Version nutzen.
Wann wurde die Vertragsordnung zuletzt aktualisiert?
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen wird regelmäßig aktualisiert. Die aktuelle Version ist die VOB Gesamtausgabe 2019 [ Stand 2023]. Sie kann bei verschiedenen Verlags- und Normungsorganisationen online oder in der Buchhandlung erworben werden.
Warum ist die VOB wichtig?
Das Regelwerk spielt eine wichtige Rolle bei der Sicherstellung fairer und transparenter Bauverträge. Sie definiert die Rechte und Pflichten sowohl für den Auftraggeber als auch für den Auftragnehmer und minimiert potenzielle Konflikte während des Bauprozesses. Durch die Anwendung werden die Interessen aller Baubeteiligten geregelt und geschützt. So soll ein reibungsloser Ablauf der Bauprojekte sichergestellt werden.
Für wen ist die VOB verpflichtend?
Sie dient vor allem als rechtliche Grundlage für den Vergabeprozess von öffentlichen Ausschreibungen und die danach geschlossenen Bauverträge. Private Bauprojekte beziehen sich in der Regel auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Die Anwendung der VOB muss vertraglich vereinbart werden. Das bedeutet, dass sowohl der Auftraggeber als auch der Auftragnehmer explizit im Vertrag festlegen müssen, dass die Vertragsordnung neben dem BGB gelten soll. Die VOB und das BGB bieten also beide rechtliche Rahmenbedingungen für Bauverträge. Während das BGB allgemeine Regelungen enthält, bieten die Richtlinien spezifische Anforderungen und Standards für die Bauindustrie. Ein VOB Bauvertrag wird für komplexe Bauprojekte abgeschlossen.
Ist die VOB ein Gesetz?
Hierbei handelt es sich um kein Gesetz, sondern eher um ein etabliertes Regelwerk. Öffentliche Auftraggeber sind jedoch verpflichtet, einen VOB-Vertrag abzuschließen. Ein solcher Vertag kann aber auch für private Bauvorhaben, wenn diese besonders aufwendig und kostspielig sind, angewendet werden. Wichtig ist, dass die VOB im Vertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer vermerkt werden muss, wenn sie die rechtliche Grundlage bilden soll. Dadurch hat die Vertragsordnung Vorrang vor den allgemeinen Regelungen des BGB.
Aufbau
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen besteht aus drei Teilen, die jeweils verschiedene Aspekte für das Vertragsverfahren und die Ausführung von Baumaßnahmen abdecken.
Welche Teile der VOB gibt es?
Sie besteht aus den folgenden drei Teilen:
- Teil A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen
- Teil B: Allgemeine Vertragsbindungen für die Ausführung von Bauleistungen
- Teil C: Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen
Die verschiedenen Bestandteile legen klare und einheitliche Standards fest, um einen reibungslosen und fairen Bauprozess zu garantieren. Sowohl für öffentliche als auch private Bauvorhaben bietet das Regelwerk der DVA Vorteile in Bezug auf Transparenz, Schutz der Interessen und Qualitätssicherung. Die DVA überarbeitet das Regelwerk kontinuierlich, daher sollten Sie darauf achten, sich auf die aktuelle Version zu beziehen.
VOB Teil A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen
Teil A basiert auf der DIN 1960 und legt die grundlegenden Regeln und Vergabeprozesse von Baumaßnahmen durch öffentliche Auftraggeber fest. Sie umfasst unter anderem Bestimmungen zur Bekanntmachung von Ausschreibungen, zur Angebotsabgabe und zur Bewertung der Angebote für nationale und europaweite Ausschreibungen. Teil A wird in die folgenden drei Abschnitte eingeteilt:
- Abschnitt 1: legt die grundlegenden Bestimmungen für nationale Vergabeverfahren von Bauleistungen fest
- Abschnitt 2: legt die grundlegenden Bestimmungen für die EU-Ausschreibungen von Bauleistungen fest
- Abschnitt 3: legt die grundlegenden Bestimmungen für Ausschreibungsverfahren von Sektorenauftraggebern bzw. öffentliche Auftraggebern fest
VOB Teil B: Allgemeine Vertragsbindungen für die Ausführung von Bauleistungen
Teil B enthält die allgemeinen Vertragsbedingungen, die für die Ausführung von baulichen Leistungen gelten. Er kann nicht nur für öffentliche Aufträge gelten. Auch für private, komplexe Bauvorhaben kann er herangezogen werden, wenn die Vorschriften im BGB nicht umfassend genug sind. Wenn sich der aufgesetzte Vertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer auf die Vertragsordnung bezieht, muss das im Vertrag ausdrücklich vereinbart werden. Der Inhalt von Teil B gilt gleichzeitig auch als DIN-Norm 1960.
VOB Teil C: Allgemeine Technische Vertragsbedingungen (ATV) für Bauleistungen
Die ATV enthält technische Vertragsbedingungen für Einzelgewerke und gelten in der Regel für sämtliche VOB Bauverträge. Sie umfassen Normen und Vorgaben für verschiedene Gewerke wie Baukonstruktion, Elektrotechnik, Heizung, Lüftung, Sanitär und viele andere. Teil C stellt sicher, dass die technischen Anforderungen gemäß der anerkannten Regeln der Technik und anderen relevanten Normen eingehalten werden und die Bauqualität gewährleistet ist.
Welche Vorteile haben Auftraggeber und Auftragnehmer durch einen VOB Bauvertrag?
VOB-Vertrag bietet Auftraggebern sowie Auftragnehmern eine Reihe von Vorteilen. Dazu gehören:
- klar definierte Vertragsbedingungen: Es werden einheitliche, allgemeine Vertragsbedingungen festgelegt, die für alle Bauteilnehmer gelten. Dadurch wird sichergestellt, dass der Auftraggeber klare Erwartungen hat und einheitliche Standards eingehalten werden.
- Transparenz und Fairness: Das Regelwerk fördert Transparenz und Fairness bei dem Vergabeverfahren von öffentlichen Bauprojekten.
- Schutz vor Mängeln und Gewährleistung: Es werden zudem Bestimmungen zur Gewährleistung von baulichen Leistungen genau definiert. Auftraggeber können sich darauf verlassen, dass sie Anspruch auf qualitativ hochwertige Arbeit haben und im Falle von Mängeln angemessen geschützt sind.
- Rechtssicherheit: Die VOB Bauverträge schaffen Rechtssicherheit für Auftragnehmer und das Risiko von Rechtsstreitigkeiten wird reduziert.
- Schutz vor Zahlungsausfällen: Das Regelwerk enthält auch Regelungen zum Zahlungsverkehr. Auftragnehmer haben Anspruch auf eine angemessene und rechtzeitige Bezahlung gemäß den vertraglichen Vereinbarungen.
