In der Baubranche stoßen sowohl Auftragnehmer als auch Auftraggeber innerhalb eines Projekts häufig auf Probleme, für die geltende Gesetze keine spezifische Lösung bieten. In diesen Fällen hilft die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, kurz VOB. Bestandteil dieses Regelwerks, im Speziellen VOB Teil C, ist die DIN 18299. Diese Norm regelt die Wahl der Baustoffe für Bauarbeiten, die Ausführung sowie die Abrechnung.
Alles auf einen Blick:
- Die DIN 18299 ist eine Norm, die die allgemeinen Regelungen für Bauarbeiten beinhaltet und Teil der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB).
- Die VOB ist in drei Teile gegliedert, Teil A entscheidet über Vergabeverfahren, Teil B regelt die AGBs und Teilabschnitt C die technischen Bedingungen.
- VOB Teil C ist für Auftraggeber aus dem öffentlichen Sektor bindend, für private Auftraggeber eine Unterstützung.
- Ein Augenmerk der DIN liegt auf den besonderen Leistungen und den Nebenleistungen, die in der Norm geregelt sind. Davon unberührte Nebenleistungen sollten extra in einer Leistungsbeschreibung aufgeführt werden.
Definition und Basis
Die DIN 18299 ist Bestandteil des Teil C der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, der sich mit den allgemeinen technischen Vertragsbedingungen (ATV) für Arbeiten im Baubereich beschäftigt. Die DIN-Norm an sich beinhaltet vom Geltungsbereich, über die Baustoffe, bis zur Entsorgung des Abfalls allgemeine Regelungen für Arbeiten im Baubereich.
Was ist die DIN 18299?
Das Deutsche Institut für Normungen (kurz DIN) arbeitet eng mit Wirtschaft und Staat zusammen und schafft so durch allgemein anerkannte Regeln der Technik eine Basis der Sicherheit für Arbeiten auf einer Baustelle. Es gibt unterschiedliche DIN-Normen, die mit ihren Anforderungen verschiedene Bereiche abdecken. Die DIN 18299 Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten beinhaltet Bedingungen im Hinblick auf die zu verwendenden Baustoffe, die Ausführung, die Abrechnung, die Nebenleistungen und die besonderen Leistungen sowie die Entsorgung. Sie kann ergänzt werden durch spezifische Normen, wie die DIN 18451, die sich beispielsweise auf Gerüstarbeiten bezieht.
Wo ist die DIN 18299 festgelegt?
Diese DIN-Norm ist Bestandteil der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, kurz VOB. Die VOB ist ein Werk, dass unterschiedliche Regelungen zu den Vergabekriterien und Vertragsbedingungen von Bauaufträgen festlegt. Sie gilt als Regelwerk, das auf keinem Gesetz oder keiner Rechtsverordnung basiert. Die VOB besteht aus drei Teilen:
- VOB/A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen
Teil A der VOB entscheidet über die Vergabefahren und Vergabearten. Er ist davon abhängig, ob es sich um ein nationales Vergabeverfahren, eine Ausschreibung innerhalb der Europäischen Union oder um ein Verfahren im Bereich der Sektorenauftraggeber, also um einen öffentlichen Auftraggeber, handelt. - VOB/B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen
Im VOB Teil B finden Sie die allgemeinen Vertragsbedingungen für Bauverträge. Dieser Teil dient somit als allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Vertrag innerhalb der Baubranche.
Achtung: Laut eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) müssen Auftragnehmer auf die Inhalte der VOB/B hinweisen, insofern es sich um einen privaten Auftraggeber handelt. - VOB/C: Allgemeine Technische Vertragsbedingungen (ATV) für Bauleistungen
Teil C der VOB regelt die allgemeinen technischen Bedingungen, die ein Bauvertrag erfüllen muss. Er ist eine Sammlung aus einzelnen allgemeinen, technischen Vertragsbedingungen, kurz ATV, die als DIN-Normen bekannt sind. Hierzu zählt unter anderem auch die DIN-Norm, die sich im Speziellen auf baulichen Leistungen bezieht.
Inhalt
Inhaltlich beschäftigt sich die in der VOB Teil C geregelten DIN 18299 mit allgemeinen Regelungen rund um Bauarbeiten. Die Norm legt Geltungsbereiche fest, gibt Informationen zu einzelnen Bauteilen und Stoffen und erklärt, wie Auftragnehmer und Auftraggeber bei der Vertragserstellung umgehen müssen.
Was beinhaltet die DIN 18299?
Diese DIN-Norm beinhaltet grundsätzliche Bedingungen rund um baulichen Leistungen. Dabei reguliert sie folgende Punkte:
- Hinweise für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung
Hinweise helfen Auftragnehmern und -gebern dabei, eine Leistungsbeschreibung zu erstellen. Sie listen unter anderem Angaben zur Baustelle, beispielsweise die Lage und umweltrechtliche Vorschriften sowie Informationen zu besonderen Erschwernissen während der Erbringung der Leistung. - Geltungsbereich
Die allgemeinen technischen Vertragsbedingungen (kurz ATV) der DIN-Norm gelten für alle Verträge im Baubereich, deren Basis die VOB bildet. - Stoffe und Bauteile
Dieser Teil beinhaltet Regelungen zu den einzelnen Bauteilen und Stoffen. Er besagt zum Beispiel, dass Bauteile den DIN-Güte- und Maßbestimmungen entsprechen müssen. - Ausführung
Dieser Abschnitt legt fest, wie Sie reagieren sollten, wenn Schadstoffe in Boden, Gewässer oder Bauteile gelangen. - Nebenleistungen, Besondere Leistungen
- Nebenleistungen
Ist eine Leistung in der VOB/C als Nebenleistung erwähnt, unterliegt sie nicht einer besonderen Vergütung. Eine Erwähnung beziehungsweise explizite Bezeichnung als Nebenleistung im Bauvertrag muss in diesem Fall nicht passieren. - Besondere Leistungen
Im Gegensatz zu Nebenleistungen, die in der VOB/C bereits festgelegt sind, müssen Auftragnehmer und Auftraggeber die besonderen Leistungen ausdrücklich im Vertrag fixieren. Die Vertragsparteien sollten vereinbarte, besondere Leistungen durch eine Leistungsbeschreibung definieren. Setzen Auftraggeber den Bauvertrag auf und möchten eine besondere Leistung erwähnen, müssen die Vertragsparteien eine ausführliche Beschreibung der Leistung festlegen. Zudem sollte die Leistungsbeschreibung diese unbedingt als geschuldete Leistung bezeichnen, Nur so ist garantiert, dass der Auftragnehmer keine zusätzlichen Kosten berechnen kann.
- Nebenleistungen
- Abrechnung
Grundsätzlich ist die Leistung, die im Rahmen des Vertrags erbracht wurde, durch sogenannte Zeichnungen zu ermitteln. Sind diese nicht vorhanden oder entspricht das Ergebnis nicht diesen Zeichnungen, nutzen die Vertragsparteien das Aufmaß. In diesem Fall messen Sie das fertige Gebäude und zeichnen es auf, um eine Grundlage für die Abrechnung zu schaffen. Auf Grundlage dessen erfolgt die Abrechnung, für welche die Abrechnungsbestimmungen für die getätigte Arbeit gilt.
Verwendung
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen ist ausschließlich für den öffentlichen Sektor verpflichtend. Dennoch findet das Regelwerk auch bei Bauverträgen privater Auftraggeber häufig Verwendung. Neben den bestehenden Gesetzen unterstützt es bei spezifischen Problemen im Baurecht.
Wer ist von der VOB/C betroffen?
Im Grunde betreffen die Teile der VOB, somit auch Teil C zu den ATV und den darin verankerten DIN-Normen, alle Arbeiten und Gewerkeim Baubereich. Verpflichtend sind die Regelungen allerdings lediglich, wenn es sich bei dem Auftraggeber um aus dem öffentlichen Sektor, wie Bund und Länder, handelt. Dennoch findet die Verwendung der Richtlinien auch bei privaten Bauverträgen häufig Anwendung.
Wofür ist die VOB/C nötig?
Im Baurecht kommt es oftmals zu Problemen, die einer spezifischen Lösung bedürfen und bei denen die geltenden Gesetze, wie das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), nicht helfen. In solchen Fällen unterstützt Teil C der VOB und damit auch DIN 18299.
